Urheberrecht: Meldung und Gegendarstellung
1. Worum es hier geht - und worum nicht
Diese Seite regelt Meldungen wegen Urheberrechtsverletzungen: jemand hat ein Werk hochgeladen, an dem dir die Rechte zustehen. Wir handeln solche Meldungen nach dem Verfahren des US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act (17 U.S.C. § 512) ab, unabhängig davon, dass die Betreiberin ihren Sitz in der Schweiz hat.
OnlySlave ist ein Diensteanbieter im Sinne von 17 U.S.C. § 512(k)(1). Wir befolgen das Melde- und Entfernungsverfahren des DMCA freiwillig und nehmen die Haftungsbefreiungen („Safe Harbor") des § 512 in Anspruch. Ansprüche und Rechte nach schweizerischem und sonstigem anwendbarem Recht bleiben davon unberührt.
Wenn du auf einem Inhalt abgebildet bist und dessen Entfernung verlangst, ist dies nicht der richtige Weg. Dafür gilt das Verfahren für abgebildete Personen: wir entfernen zuerst und prüfen anschliessend, und du musst keine Rechteinhaberschaft nachweisen. Siehe Richtlinien, Ziff. 6a und AGB, Ziff. 7a. Dieses Verfahren ist für dich schneller und verlangt weniger von dir als das folgende.
2. Meldung einer Urheberrechtsverletzung
Eine wirksame Meldung nach 17 U.S.C. § 512(c)(3)(A) muss alle folgenden Angaben enthalten. Fehlt eine davon, können wir die Meldung nicht als DMCA-Meldung behandeln und fragen nach.
- Die physische oder elektronische Unterschrift der rechteinhabenden Person oder einer zu ihrer Vertretung befugten Person.
- Die Bezeichnung des geschützten Werks, dessen Verletzung geltend gemacht wird. Betrifft die Meldung mehrere Werke, genügt eine repräsentative Liste.
- Die Bezeichnung des beanstandeten Inhalts und Angaben, die uns sein Auffinden ermöglichen - in der Regel die vollständige URL auf onlyslave.com.
- Angaben, unter denen wir dich erreichen können: Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
- Die Erklärung, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, dass die beanstandete Nutzung weder von der rechteinhabenden Person noch von deren Vertretung noch vom Gesetz gestattet ist.
- Die Erklärung, dass die Angaben in der Meldung zutreffend sind, und - unter Strafe des Meineids nach US-Recht - dass du zur Vertretung der rechteinhabenden Person befugt bist.
Meldungen in deutscher oder englischer Sprache sind gleichermassen zulässig.
3. Empfangsbevollmächtigte Stelle (Designated Agent)
Meldungen und Gegendarstellungen richtest du an:
SwissApp Group GmbH
DMCA Agent
Arsenalstrasse 40
6010 Kriens LU
Schweiz
dmca@onlyslave.com
Bitte richte ausschliesslich DMCA-Meldungen und Gegendarstellungen an diese Adresse. Andere Anliegen - Konto, Abrechnung, Inhalte, Meldungen abgebildeter Personen - gehen an support@onlyslave.com und bleiben dort unbeantwortet, wenn sie an den DMCA-Beauftragten gesandt werden.
Die empfangsbevollmächtigte Stelle ist ausschliesslich zur Entgegennahme wirksamer DMCA-Meldungen und Gegendarstellungen bevollmächtigt. Sie ist ohne vorherige ausdrückliche Ermächtigung nicht befugt, die Zustellung gerichtlicher oder sonstiger förmlicher Verfahrensakte entgegenzunehmen oder auf deren Zustellung zu verzichten. Eine über die Entgegennahme wirksamer DMCA-Meldungen hinausgehende Vertretungsmacht wird ausdrücklich nicht erteilt.
4. Was nach einer Meldung geschieht
- Wir bestätigen den Eingang innert 24 Stunden und entscheiden innert 72 Stunden; dieselben Fristen wie bei allen Meldungen (Richtlinien, Ziff. 6).
- Ist die Meldung wirksam, sperren oder entfernen wir den beanstandeten Inhalt.
- Wir informieren die hochladende Person über die Entfernung und übermitteln ihr eine Kopie der Meldung. Deine Kontaktangaben sind darin enthalten - reiche eine Meldung nur ein, wenn du damit einverstanden bist.
- Wir weisen die hochladende Person auf die Möglichkeit einer Gegendarstellung nach Ziff. 5 hin.
5. Gegendarstellung (Counter Notice)
Wurde dein Inhalt entfernt und hältst du das für unberechtigt, kannst du eine Gegendarstellung nach 17 U.S.C. § 512(g)(3) einreichen. Sie muss enthalten:
- Deine physische oder elektronische Unterschrift.
- Die Bezeichnung des entfernten Inhalts und die Angabe, wo er vor der Entfernung zu finden war.
- Die Erklärung unter Strafe des Meineids nach US-Recht, dass du in gutem Glauben davon ausgehst, der Inhalt sei infolge eines Irrtums oder einer Fehlidentifikation entfernt worden.
- Deinen Namen, deine Anschrift und deine Telefonnummer.
- Deine Zustimmung zur Zuständigkeit eines US-Bundesgerichts für den Bezirk deines Wohnsitzes oder, bei Wohnsitz ausserhalb der Vereinigten Staaten, für jeden Bezirk, in dem wir angetroffen werden können, sowie zur Entgegennahme von Zustellungen durch die meldende Person.
Wir leiten die Gegendarstellung an die meldende Person weiter. Erhebt diese nicht innert zehn bis vierzehn Arbeitstagen Klage, können wir den Inhalt wiederherstellen. Deine Kontaktangaben werden dabei der meldenden Person mitgeteilt.
6. Wiederholte Verletzungen
Wir sperren die Konten von Personen, die wiederholt Rechte Dritter verletzen, dauerhaft (17 U.S.C. § 512(i)). Massgeblich sind wirksame Meldungen, denen nicht erfolgreich widersprochen wurde. Die Sperrung erfasst auch Ersatzkonten derselben Person; die Folgen richten sich nach AGB, Ziff. 9 und Richtlinien, Ziff. 7.
7. Missbräuchliche Meldungen
Wer wissentlich falsch behauptet, ein Inhalt verletze Rechte, oder wissentlich falsch behauptet, ein Inhalt sei irrtümlich entfernt worden, haftet nach 17 U.S.C. § 512(f) für den entstandenen Schaden einschliesslich Anwaltskosten. Wir behalten uns vor, missbräuchliche Meldungen zurückzuweisen und die betreffenden Konten zu sperren.